Coronakrise: eine Gefahr für die Demokratie?

Aktuell Klartext Politik und Gesellschaft

Anhören:
Ein Kommentar

Man hört es. Man liest es. Man spürt es. Alle sind betroffen. Niemand kommt mehr an diesem Thema vorbei. Die Coronakrise ist bereits jetzt eines der größten globalen Phänomene und wird einmal in die Geschichtsbücher eingehen.

Im Dezember 2019 trat das Virus, welches für die Krankheit Covid-19 verantwortlich ist, erstmalig in der chinesischen Stadt Wuhan auf. Seither breitete es sich exponentiell auf der ganzen Welt aus. In Deutschland wurden wegen der Pandemie drastische Maßnahmen eingeführt. So sind nun bereits alle Schulen und Kitas geschlossen, in vielen Bundesländern wurden Ausgangsbeschränkungen durchgesetzt, Gottesdienste wurden unterbunden, die Berufsausübung wurde eingeschränkt und zum Teil untersagt. Bundeskanzlerin Merkel riet allen, ihre sozialen Kontakte soweit es geht zu minimieren und möglichst zu Hause zu bleiben. Der Hashtag #WirBleibenZuhause wurde in den letzten Tagen zu einem alltäglichen Gebrauch in den sozialen Medien. Es scheint, als seien alle einverstanden mit den neuen Maßnahmen und Einschränkungen in ihrem Leben. Scheinbar stehen viele hinter der Regierung und zu wenige beschweren sich.

 

Doch genau dies ist es, was mich so beunruhigt. Denn eigentlich gab es in letzter Zeit immer mehr Unzufriedenheit und Abneigung der deutschen Regierung gegenüber. Viele setzten kein Vertrauen mehr in Parteien und Politiker. Einige behaupteten sogar, wir leben in einer Art Scheindemokratie nach dem Motto „Wir nehmen deine Stimme und machen damit, was wir wollen“. Doch nun scheint sich niemand mehr der Regierung und deren Maßnahmen zu widersetzen. Alle sehnen sich nach klaren Ansagen von „Experten“ bzw. „Autoritäten“ und alle folgen gehorsam deren Anweisungen. Durch die Fülle an Informationen über das Coronavirus und auch einigen Falschinformationen entstehen oftmals panische Reflexe.

Der antike Philosoph Aristoteles beschrieb den Menschen als ein gemeinschaftsbildendes und gemeinschaftssuchendes Wesen, welches ohne sein Gegenüber nicht existieren kann. Und jetzt versucht die Regierung nach 2300 Jahren, diese Grundtatsache außer Kraft zu setzen. Selbst die über Jahrhunderte mühsam erkämpften Grundrechte werden von einem Tag auf den anderen aufgehoben: das Recht auf Versammlungsfreiheit, die Religionsfreiheit, das Recht auf Bildung, das Recht auf Freizügigkeit, die Freiheit von Lehre und Forschung, die Freiheit der Berufsausübung, die Gewerbefreiheit und die Reisefreiheit. Die Liste der betroffenen Grundgesetzartikel ist ewig lang.

Niemand schert sich um diejenigen, welche unter häuslicher Gewalt und Einsamkeit (hoch gesundheitsgefährdend) leiden, all jene, die um den Verlust ihrer Existenz bangen und kein komfortables Eigenheim besitzen. Obdachlose sind in Lebensgefahr, weil die Tafeln geschlossen haben, sie keine Gesundheitsversicherung haben und sich niemand mehr traut sich um sie zu kümmern. Und trotzdem heißt es „Menschenrecht gegen Menschenleben“: Entweder wir verhindern schlimmes Leid oder halten uns an die freiheitliche Grundordnung. Der Zweck soll die Mittel heiligen und da duldet die Politik auch keinen Widerspruch. Doch was überwiegt hier wirklich? Die Tatsache, dass 1,69 % (Stand: 18.04.2020 laut RKI) der gesamten deutschen Bevölkerung an einem Virus erkrankt sind, bei welchem viele noch nicht einmal spüren, dass sie infiziert sind und bis jetzt nur rund 3 % (Stand: 18.04.2020 laut RKI) der Infizierten gestorben sind oder, dass durch die enorme Einschränkung der Grundrechte und unserer gesamten Lebensweise Menschen um ihre Existenz bangen müssen, da ihnen verboten wurde zu arbeiten, sie anfangen unter Einsamkeit und Depressionen zu leiden, weil ihnen verboten wurde, ihre Freunde und Familie zu sehen und täglich nur noch darauf hoffen, dass die Regierung ihnen erlaubt, ihr natürliches und alltägliches Leben weiterführen zu können? Ist das noch Demokratie? Der Volkswille sollte durch die gewählten Volksvertreter umgesetzt werden. Doch stattdessen gilt nun: die Politiker handeln anhand dessen, was „richtig“ ist. Und was richtig ist, bestimmen die sogenannten „Experten“ wie der Virologe Christian Drosten. Dadurch lässt der Staat gar nicht erst zu, dass sich das Volk ein eigenes Bild der Situation machen und sich eine eigene Meinung bilden kann. Ihnen wird sofort gesagt, was zu tun ist, denn Experten haben ja dies behauptet. Leider gibt es auch unter den Experten unterschiedliche Ansichten darüber, wie zu handeln ist. Eigentlich sollte gelten „so viel wie nötig, so wenig wie möglich“. Doch der Staat hat sich für „viel hilft viel“ entschieden, wozu er jedoch kein Recht hat. Im Moment probiert die Regierung alles Erdenkliche aus, in der Hoffnung, dass darunter eventuell die Lösung sein könnte. Und das alles auf Kosten der Bevölkerung, welche kein direktes Mitspracherecht hat. Natürlich ist es richtig, dass etwas getan werden muss. Falsch ist aber, wenn man denkt, dass alles getan werden muss. Die Aufgabe der demokratischen Politik ist Legitimität herzustellen, nicht ein vermeintliches Optimum anzustreben.

Wir als die Mehrheit haben einen Anspruch auf unsere Grundrechte und sollten nicht wie Kinder behandelt werden. Wir sollten auf unseren Rechten beharren, sie uns nicht einfach aus den Händen gleiten lassen und damit unsere ganze Gesellschaft zerstören. Denn der blinde Gehorsam gegenüber den Maßnahmen ist langfristig eine größere Bedrohung als die Krankheit selbst.

 

Autor: Anonym

4 3 votes
Artikelbewertung
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
2 Kommentare
Inline Feedbacks
View all comments
Emil
4 Monate zuvor

Warum ist der “blinde Gehorsam” gefährlicher als die Krankheit selbst und wer sagt eigentlich, dass wir blind gehorchen? Ist es nicht vielmehr so, dass den Menschen bewusst geworden ist, dass die Krankheit gefährlich ist und dass sie sich dagegen schützen wollen? Außerdem: Selbst wenn im Moment noch nicht viele infiziert sind, es wird dennoch davon ausgegangen, dass rund 60-70% der Deutschen infizieren werden. Das sind 56 Millionen. Wenn man wie du davon ausgeht, dass die Todesrate bei 3% bleibt, was ich für unwahrscheinlich halte, weil wir die Risiko-Gruppen bisher abgeschirmt haben, das aber nicht ewig durchhalten können, werden in Deutschland ca. 1,7 Millionen Menschen an Covid-19 sterben. Das sind allein die Toten, von den schwehren Verläufen ganz zu schweigen.

Anonymous
4 Monate zuvor

Lieber Emil,
ich verstehe ja, dass viele die Krankheit für gefährlich halten und ich finde, man darf sie nicht unterschätzen. Doch überschätzen sollte man sie auch nicht! Ich bin wie du weißt auch kein Mediziner, aber ich verstehe nicht ganz, warum die Regierung so drastische Maßnahmen vornimmt. Covid-19 ist eine Krankheit, die sich zwar schnell ausbreitet, jedoch nur bei Senioren oder bereits Vorerkrankten zu stärkeren Schäden bzw. zum Tod führen kann. Die Symptome, die du und ich bekommen würden, wären so schwach, dass wir sie eventuell nicht einmal spüren können. Daher finde ich es nur von der Regierung falsch zu sagen, dass wir auf einmal alle in größter Gefahr schweben, wobei doch das Hindernis ein ganz anderes ist. Nämlich die Gesundheitskapazität in Deutschland. Denn so viele gehen wegen angeblichen Verdachts auf Corona ins Krankenhaus, um sich testen zu lassen. Teilweise einfach, um es sicherheitshalber auszuschließen. Dafür hat Deutschland einfach zu wenig ärztliche Hilfe und auch tatsächlich zu wenig Betten. Du hast doch bestimmt auch schon gehört, dass Ärzte zum Teil über 12 h arbeiten? Dadurch kommt es zu Burnouts, weshalb wiederum Menschen ins Krankenhaus müssen und wieder Betten belegt ist. Wenn das so weiter geht, bricht noch das ganze Gesundheitssystem zusammen. Viele sehen auch eine Wirtschaftskrise auf uns zukommen. Das Problem liegt also hauptsächlich bei den Auswirkungen und Folgen der Krankheit. Die Krankheit selber ist nicht sehr gefährlich im Vergleich zu anderen Viren. An der Grippe sterben jährlich 500.000 Menschen und die Corona-Todesfälle sind bis jetzt rund 165.000.
Und vielleicht hast du es falsch verstanden, aber ich gehe nicht davon aus, dass die Todesrate bei 3% bleibt. Ich habe lediglich die aktuelle Prozentzahl erwähnt.